Wettbewerbsrecht

Wirtschaftlicher Wettbewerb ist mittlerweile in nahezu allen Lebensbereichen anzutreffen – damit auch in Kultur, Kunst und Sport. Wettbewerb ist ein Ausleseprozess bei der Kundengewinnung. Er wird durch den Einsatz von Kreativität und Innovation stetig erhöht und findet seine Grenzen im Wettbewerbsrecht.

Damit der Wettbewerb fair bleibt, gibt es das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). Gern beraten wir Sie in beiden Bereichen und stellen Ihnen die unterschiedliche Rechtsprechung, welche sogar von Gerichtsbezirk zu Gerichtsbezirk erheblich voneinander abweichen kann, wie auch die Besonderheit des so genannten „fliegenden“ Gerichtsstandes dar.

Im UWG werden zahlreiche Beispiele für unlautere Verhaltensweisen benannt. Es können sich auch Überschneidungen mit medienrechtlichen, markenrechtlichen und urheberrechtlichen Regelungen ergeben. So ist es z.B. unlauter, Kennzeichen, Waren, Dienstleistungen oder die persönlichen und geschäftlichen Verhältnisse eines Mitbewerbers herabzusetzen oder zu verunglimpfen. Unlauter ist es auch, über Waren, Dienstleistungen oder über das Unternehmen eines Mitbewerbers Tatsachen zu behaupten, die geeignet sind, den Betrieb des Unternehmens oder den Kredit des Mitbewerbers zu schädigen, sofern die Tatsachen nicht erweislich wahr sind.

Wir beraten im Wettbewerbs- und Werberecht zu folgenden Tätigkeitsfeldern:

Gerichtliche Durchsetzung und Abwehr von wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsansprüchen
Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen
Abmahnungen und Abwehr von Abmahnungen
Beratung bei Werbekampagnen
Rechtsprüfung der Werbemittel (u.a. Anzeigen, Prospekte, Plakate, Fernsehwerbung) auf Unlauterkeit
Beratung von Geschäftsideen
Überprüfung von Internet-Auftritten auf wettbewerbsrechtliche Verstöße

Gern beraten wir Sie auch zu den Voraussetzungen geografischer Herkunftsangaben, die sich auf sehr vielen Produkten befinden. Ist ein Produkt in einem Land hergestellt worden, dessen Erzeugnisse für eine besonders gute Qualität bekannt sind, so ist es natürlich reizvoll, mit der Herkunftsbezeichnung zu werben. Was Werbetreibende dabei unbedingt beachten sollten, liegt in unserem Erfahrungsbereich und stellt ein wesentlichen Beratungsschwerpunkt in unserer anwaltlichen Praxis dar.

Die steigende Anzahl von Abmahnungen im Wettbewerbsrecht zeigt, dass Unternehmer bei unlauterem Wettbewerb gegenüber Mitbewerbern tätig werden, um ohne staatliche Kontrolle die Wettbewerbsfreiheit schützen.

Sollten Sie Opfer einer Abmahnung geworden sein, steht Ihnen die Kanzleikooperation EVENTLawyers gern rechtsberatend zur Seite. Im Einzelfall wird auch seitens der Kanzlei die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen im Wege von Abmahnungen und einstweiligen Verfügungen wahrgenommen.

Gerne übernimmt die Kanzleikooperation EVENTLawyers die rechtliche Ausgestaltung Ihres Geschäftsauftritts im Internet, damit Sie sich voll und ganz ihrem operativen Geschäft widmen können und Sie Abmahnungen von vorn herein nicht fürchten müssen. Denn nach der Rechtsprechung handelt es sich bei der Verwendung von unwirksamen AGB-Klauseln um Wettbewerbsverstöße. Nur wer einen rechtskonformen Webauftritt hat, sollte daher am Markt öffenlich auftreten.

Rechtsmissbräuchliche Abmahnung

Oftmals werden aber auch rechtmissbräuchliche Abmahnungen von dubiosen Anbietern ausgesprochen. Viele Unterlassungserklärungen sind sogar oftmals so vorformuliert, dass durch deren Unterzeichnung ein Verstoß in Zukunft absehbar ist und die Vertragsstrafe anfällt. Hier sollte spezialisierter Rechtsrat eingeholt werden. Gern überprüfen wir die Ihnen zugesandte Abmahnung mit Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung auf deren Missbräuchlichkeit.